Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 12.12.2022 - 13 PS 293/22 |
Zitiervorschläge
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 12. Dezember 2022 - 13 PS 293/22 (https://dejure.org/2022,36753)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,36753) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 23 Abs 1 Nr 4 VwGO; § 24 Abs 1 Nr 3 VwGO; § 24 Abs 3 VwGO
Ehrenamtlicher Richter; Entbindung; Krankenpfleger
Kurzfassungen/Presse
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Examinierter Krankenpfleger ist von Amt als ehrenamtlicher Richter zu entbinden - Weitere Tätigkeit als Geschäftsführer eines Pflegedienstes unerheblich
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 2023, 131
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BFH, 17.01.1989 - VII B 152/88
Anforderungen an die Gewährung des rechtlichen Gehörs - Voraussetzungen für die …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 12.12.2022 - 13 PS 293/22
Einer Anhörung des ehrenamtlichen Richters vor der Entscheidung bedurfte es nicht, da dieser den Antrag auf Entbindung selbst gestellt hat und der Senat antragsgemäß entscheidet (vgl. BFH, Beschl. v. 17.1.1989 - VII B 152/88 -, juris Rn. 15 (zu § 21 Abs. 3 Satz 2 FGO);… Panzer, in: Schoch/Schneider, VwGO, § 24 Rn. 13 (Stand: Mai 2018) jeweils m.w.N.).